Bei der Innenministerkonferenz in Erfurt haben sich die Landesregierungen geeinigt, den Abschiebestopp nach Syrien bis Ende dieses Jahres zu verlängern. Der IMK-Vorsitzende und Thüringer Innenminister Georg Maier erklärte, dieser Schritt sei wichtig. Die humanitäre Situation der Bevölkerung in Syrien müsse erkannt und darauf reagiert werden. Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kann derzeit keine Region in Syrien als sicher gelten, berichtet n-tv.de
Waren die Damen und Herren vom Auswärtigen Amt persönlich vor Ort, um die Lage zu checken, oder stammen die Informationen mal wieder von der syrischen Einmann-Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London? Abschiebungen gehen nicht, aber volles Verständnis dafür, das syrische „Flüchtlinge“ zum Verwandtenbesuch in ihre Heimat fliegen oder dort gar ihren Urlaub verbringen. Aber eine Rückkehr der Hundertausenden syrischen Flüchtlinge ist von der Bundesregierung eh nicht geplant, solch eine Großzahl ist laut Wolfgang Schäuble nicht möglich.