Nach Einschätzung der Bundesregierung gibt es in Syrien aktuell keine Region, in die Flüchtlinge ohne Risiko zurückkehren können, das geht aus einem vom Auswärtigen Amt verfassten internen Bericht hervor.
Offenbar waren Heiko Maas und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes persönlich vor Ort, um die Lage zu checken, oder stammen die Informationen mal wieder von der syrischen Einmann-Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London? Abschiebungen und Rückkehr gehen nicht, aber volles Verständnis dafür, wenn syrische „Flüchtlinge“ zum Verwandtenbesuch in ihre Heimat fliegen, dort gar ihren Urlaub verbringen und sich eine Verschnaufpause vom stressigen Asyl-Alltag in Deutschland gönnen.
Rund 750.000 Syrer kann (will?) man nicht zurückführen, wobei man wohl nicht genau weiß, ob das überhaupt alles Syrer (Selbstauskunft) sind, da stellen sich die Fragen: Warum können überhaupt Millionen Syrer in Syrien leben, und ausgerechnet die sich in Deutschland befindlichen syrischen „Flüchtlingen“ sind in ihrer Heimat in Gefahr? Warum können Touristen in Syrien Urlaub machen, wenn es so gefährlich ist?
Berliner Morgenpost berichtet:
In Syrien gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung aktuell keine Region, in die Flüchtlinge ohne Risiko zurückkehren können. Das geht aus einem vom Auswärtigen Amt verfassten internen Bericht hervor:
„Immer wieder sind Rückkehrer, insbesondere – aber nicht nur – solche, die als oppositionell oder regimekritisch bekannt sind oder auch nur als solche erachtet werden, erneuter Vertreibung, Sanktionen beziehungsweise Repressionen, bis hin zu unmittelbarer Gefährdung für Leib und Leben ausgesetzt.“
„Das Regime kann grundsätzlich weiter Luftangriffe im ganzen Land durchführen“, heißt es in dem Bericht weiter. Ausgenommen seien lediglich Regionen, die aktuell unter türkischer oder kurdischer Kontrolle stünden oder von den USA kontrolliert würden. Das Risiko, Opfer eines Terroranschlags zu werden, bestehe landesweit. Daneben müssten alle, die das Missfallen der Regierung erregt hätten, mit Repression rechnen.
„Diese Bedrohung persönlicher Sicherheit ist somit nicht auf einzelne Landesteile beschränkt und besteht unabhängig von der Frage, in welchen Landesteilen noch Sicherheitsrisiken durch Kampfhandlungen und Terrorismus bestehen.“