Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) braucht zusätzlich 450 Millionen Euro für die Finanzierung des Arbeitslosengeldes II sowie für Unterkunft und Heizung. In der Meldung wird von rund 4 Millionen Hartz-IV-Beziehern gesprochen, im April 2018 waren es 5,99 Millionen und begründet damit, dass der Anstieg auf die starke Flüchtlingszuwanderung zurückzuführen ist.
Die Sozialausgaben explodieren, wenn man nun noch den Familiennachzug und die monatliche Zahl der einreisenden Versorgungssuchenden mitrechnet, kann man sich ausmalen, wann sich das Sozialsystem gänzlich verabschiedet.
fuldainfo.de vom 22.11.2018:
Die Ausgaben für Hartz IV sind in diesem Jahr höher, als die Regierung ursprünglich eingeplant hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt für die Finanzierung des Arbeitslosengeldes II sowie für Unterkunft und Heizung noch mal 450 Millionen Euro zusätzlich – insgesamt damit nun 27,8 Milliarden Euro. Das geht aus einem Papier des Finanzministeriums für den Bundestag hervor, über das die “Bild” berichtet. Die Zahl der Hartz-IV-Haushalte habe sich wegen der nun etwas langsamer wachsenden Wirtschaft “ungünstig entwickelt”, heißt es. Statt mit rund 4 Millionen Leistungsempfängern rechne man nun mit mindestens 4,16 Millionen Hartz-IV-Empfängern. Auch für das nächste Jahr hatte sich der Arbeitsminister bereits verkalkuliert: Im Sommer hatte die Regierung für 2019 die Hartz-IV-Ausgaben um weitere 1,2 Milliarden Euro aufstocken müssen.