Reiseunfähigkeit, keine Papiere, ungeklärte Identität – In Berlin leben 44.510 abgelehnte Asylbewerber

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Symbolbild

In Berlin leben 44.510 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber die nicht abgeschoben werden bzw. nicht abgeschoben werden können, mit all den Konsequenzen für Sozialkassen und Wohnungsmarkt. Offensichtlich scheint der Rot-Rot-Grüne Senat handlungsunwillig zu sein und hat ein eigenwilliges Verhältnis zum deutschen Rechtsstaat,  der Bürger hingegen ist der Hamster im Laufrad, denn dieser muss für die Missachtung des geltenden Rechts und  unrechtmäßigen Aufenthalte blechen.

[…] Reiseunfähigkeit, keine Ausweispapiere, ungeklärte Identität – das sind drei der Gründe, warum in Berlin jetzt schon 44.510 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber leben.

Der Berliner Senat schiebt immer weniger ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimat ab. Nach Angaben der Senatsinnenverwaltung ist die Zahl der Abschiebungen in den ersten neun Monaten auf 621 Personen zurückgegangen (2017: 1638). Zugleich sind nur 2087 Menschen unter Androhung einer Abschiebung freiwillig ausgereist (2017: 3629). […] Weiterlesen auf bz-berlin.de

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